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Arbeitshilfe Planungssicherheit beim Flächenrecycling: Rechtliche Rahmenbedingungen, Haftungs- und Finanzierungsfragen

Volltext

Beschreibung

Boden bzw. Fläche stellt eine der bedeutendsten Ressourcen für das Wachstum unserer Gesellschaft dar. Die Entwicklung von Städten und Gemeinden ist fast ausnahmslos mit dem Bedarf an Siedlungs- und Straßenfläche gekoppelt.

Die Verfügbarkeit des Bodens nimmt durch Überbauung und damit Versiegelung stetig ab. Auf allen politischen Ebenen wurde mittlerweile erkannt, daß Boden eine endliche Ressource darstellt. Mit der Novellierung von Raumordnungs- und Baugesetz sowie der Verabschiedung des Bodenschutzgesetzes wurden auf Bundesebene gesetzliche Regelwerke zum vorsorgenden Schutz des Bodens, zum sparsamen und schonenden Umgang mit Boden und zur Minimierung der Bodenversiegelung geschaffen. Als Konsequenz setzt sich in den Entwicklungsprogrammen von Bund, Land und Kommunen nach und nach die Forderung nach einem haushälterischen Umgang mit dieser Ressource durch.

Eine besondere Bedeutung weist vor diesem Hintergrund die Wiedernutzung ehemals gewerblich oder industriell genutzter, brachgefallener Grundstücke auf. Soll z. B. neuer Wohn- oder Gewerberaum geschaffen werden, so stellen Gewerbe- und Industriebrachen eine ernst zu nehmende Alternative zu Grundstücken "auf der grünen Wiese" dar.

Diese als Flächenrecycling bezeichnete Wiedereingliederung von Grundstücken in den Wirtschaftskreislauf scheitert allerdings häufig an den vielfältigen und komplexen planerischen Rahmenbedingungen sowie Haftungs- und Finanzierungsproblemen. Dies gilt insbesondere, wenn Altlasten mit im Spiel sind.

Anliegen der vorliegenden handlungsorientierten Arbeitshilfe ist es, Reibungs- und Zeitverluste in der Praxis des Flächenrecyclings zu verringern und Entscheidungsspielräume vor dem genannten Hintergrund aufzuzeigen. So werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und Zuständigkeiten des Flächenrecyclings dargestellt und ein allgemeingültiger Handlungsrahmen der einzelnen Projektphasen aufgezeigt. Vertragsabläufe und Hinweise zu Finanzierungsfragen ergänzen die Arbeitshilfe.

Die Vorbereitung eines Grundstücks für eine zukünftige Nutzung wird i. d. R. von zwei relevanten Interessengruppen forciert: von kommunalen Behörden und potentiellen Investoren. Die vorliegende Arbeitshilfe wendet sich an ebendiese kommunalen Verwaltungen und Projektentwickler bzw. Investoren.

In Veröffentlichungen sind es häufig strukturpolitisch relevante Großprojekte, die mit groß-zügigem Zeitrahmen und erheblichen öffentlichen Mitteln ausgestattet sind. Demgegenüber werden in der vorliegenden Arbeitshilfe Flächenrecyclingmaßnahmen auf privatwirtschaftlicher Ebene beleuchtet, denen bis heute eine eher untergeordnete Aufmerksamkeit zukommt. Gerade die Vielzahl der kleineren bis mittleren Flächenrecyclingmaßnahmen aber ermöglichen einen wesentlichen Beitrag des Flächenrecyclings zum Schutz der Ressource Boden bzw. Fläche.

Die Autoren der vorliegenden Arbeitshilfe kommen aus den Branchen Projektentwicklung, Recht und Beratende Ingenieure. Erfahrungen aus der Durchführung abgeschlossener und laufender Flächenrecyclingmaßnahmen lieferten die Grundlagen für praxisnahe Ausführungen und Empfehlungen.

Metadaten

TitelArbeitshilfe Planungssicherheit beim Flächenrecycling: Rechtliche Rahmenbedingungen, Haftungs- und Finanzierungsfragen 
Stand 2001 
Seitenzahl88 
Förderkennzeichen BWC99004

 

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